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NEIN zur Selbstbestimmungsinitiative

Am 25. November 2018 stimmen wir in der Schweiz über die «Selbstbestimmungs»-Initiative (auch «Schweizer Recht statt fremde Richter») ab.

Ein intakter Menschenrechtsschutz und ein starker Rechtsstaat mit unabhängigen Gerichten sind Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie. Die «Selbstbestimmungs»-Initiative schwächt die international gültigen Menschenrechte in der Schweiz und somit die Rechte jedes Einzelnen. Mit ihrer Annahme würde die EMRK als Garantin für unsere Grundrechte wirkungslos.

Wir sagen: Menschenrechte sind nicht verhandelbar! Kinderrechte sind nicht verhandelbar! Wir empfehlen ein NEIN zur Selbstbestimmungsinitiative!

» www.sbi-nein.ch/nein-zur-selbstbestimmungsinitiative